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Gemeindeversammlung an die Urne

Von SP Aesch-Pfeffingen, 19. November 2020

Die direkte Demokratie ist ein hohes Gut und macht die Schweiz einzigartig. Sie setzt mündige Bürgerinnen und Bürger voraus, welche beispielsweise hinterfragen: Ist es sinnvoll, dass sich mehrere hundert Personen trotz Schutzkonzept zu einer in- oder outdoor Gemeindeversammlung treffen und über Projekte abstimmen? Empfinden es im Hinblick auf die hohe Inzidenzrate der Schweiz alle Aescherinnen und Aescher vernünftig, ihre Stimmabsichten an einer Gemeindeversammlung kundzutun? Bestehen keine Alternativen?

Am Donnerstag vor zwei Wochen haben wir im Landrat der Regierung den Auftrag erteilt, möglichst rasch auf Gesetzesebene zu ermöglichen, dass Gemeindeversammlungen direkt an der Urne durchgeführt werden können. Damit könnte die Bevölkerung wie bei gewöhnlichen Abstimmungen über die Vorlage entscheiden. Der Landrat hat diesen Auftrag einstimmig verabschiedet.  Das Gesetz steht hoffentlich bis Mitte Dezember.

Es wäre mehr als angebracht, dass Aesch und auch andere Gemeinden aufgrund der aktuellen Situation auf die Durchführung der Gemeindeversammlung verzichten. Die Vorlagen (Budget und DOM) können direkt an die Urne gebracht werden. Denn es macht die direkte Demokratie in unserer Schweiz einzigartig, dass man in ausserordentlichen Situationen eine ausserordentliche Lösung findet – am besten eine, bei der die Stimme jedes Aeschers und jeder Aescherin zählt.

Jan Kirchmayr, Landrat SP