WZW ist die Abkürzung für „Wirksamkeit – Zweckmässigkeit – Wirtschaftlichkeit“ und die Grundprämisse für Leistungen der medizinischen Grundversorgung.
Um- und Aufzonungen sind ein wirksames Mittel, um den zunehmenden Bedarf an Wohnraum zu decken, Verdichtet zu Bauen und die begrenzte Ressource des Bodens zu schonen.
Es ist jedoch weder zweckmässig noch wirtschaftlich, dass die Gemeinden, welche neue Wohngebiete ermöglichen, übermässige Gewinne der Investoren mitfinanzieren. Indem sie den Grossteil der Kosten, welche für Schulraum, Freizeit, Mobilität oder Altersversorgung hinzukommen über Jahrzehnte tragen und Sie als Steuerzahler dies finanzieren müssen.
Die Gemeinde Münchenstein hat dieses Missverhältnis bereits vor Jahren erkannt und versucht, mit einer Mehrwertabgabe von 50 % dagegen vorzugehen. Seitdem wird sie jedoch von verschiedenen Akteuren aus der Politik bekämpft, die dem Hauseigentümerverband nahestehen. Es geht um Millionengewinne, auf die Grossinvestoren verzichten müssten, und um die Abwälzung von Infrastrukturkosten auf sie als Steuerzahler.
Gemeinden sollten weiterhin selbst entscheiden können, ob und in welcher Höhe sie eine Mehrwertabgabe einführen möchten. Deshalb stimme ich am 27. September, sowohl zur Volksinitiative zur Mehrwertabgabe als auch beim verwässerten Gegenvorschlag des Landrats, zweimal „nein“.
Nadim Ismail, Landrat SP
